Neuseeland streicht Verurteilungen wegen Homosexualität aus dem Strafregister

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Neuseeland streicht Verurteilungen wegen Homosexualität aus dem Strafregister

(Blogmensgo, schwuler Blog vom 11. Februar 2017) Die neuseeländische Justizministerin hat sich im Namen der Regierung bei allen vor 1986 aufgrund ihrer Homosexualität verurteilten Schwulen entschuldigt. Dabei hat Amy Adams zugesagt, dass die Einträge aus dem Strafregister gestrichen würden, soweit die jeweiligen Vorkommnisse nach heutigem Stand nicht geahndet würden. Ähnlich wie auch in England erfolgt die Streichung der Einträge nicht automatisch, sondern nur auf Antrag. Diese Maßnahme betrifft etwa Tausend Schwule.

Im Juli 2016 gab es eine Petition im Parlament, die eine offizielle Entschuldigung für die vor der Straffreiheit gefällten Urteile zu homosexuellen Handlungen in Neuseeland verlangte. Hier das Video mit der offiziellen Ankündigung und Entschuldigung durch Justizministerin Amy Adams:

Die Regierung will hierzu im Laufe des Jahres 2017 eine Gesetzesinitiative starten. Es ist zu erwarten, dass die betroffenen Personen, die für homosexuelle Handlungen verurteilt wurden, erst ab 2018 die Streichung dieser Einträge aus ihrem Strafregister beantragen können.

Die Streichung wird nur Urteile für einvernehmliche gleichgeschlechtliche Handlungen zwischen Personen ab 16 Jahren betreffen. Die entsprechenden Einträge sollen rückwirkend und definitiv gestrichen werden, so dass danach keinerlei Vermerk mehr verbleiben soll.

Die Streichung dieser Einträge kann entweder von den Betroffenen selbst oder auch, nach deren Tod, von den Hinterbliebenen beantragt werden.

In Neuseeland ist Homosexualität seit 1986 straffrei – allerdings wurden damals die früheren Vorkommnisse nicht rückwirkend gestrichen. Damit waren solche Einträge für alle sichtbar, die Einsicht in das Strafregister erhielten, also z. B. Arbeitgeber, Polizei, Botschaften usw.

Die rückwirkende Streichung der Einträge aus dem Strafregister stellt für Neuseeland eine juristische Premiere dar, weil bisher noch kein ähnliches Gesetz mit rückwirkendem Effekt beschlossen wurde.

Wolfgang / MensGo
Hauptquelle: Stuff.co.nz, 8. Februar 2017.
Erstquelle: Lefigaro.fr, 9. Februar 2017.

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