Bald ein Referendum zur Homo-Ehe in Australien?

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Bald ein Referendum zur Homo-Ehe in Australien?

(Blogmensgo, schwuler Blog vom 23. Oktober 2015) Einen Monat nach seinem Amtsantritt denkt der neue australische Premierminister Malcolm Turnbull darüber nach, im Jahre 2017 eine Volksabstimmung zur Homo-Ehe abzuhalten. In diesem Fall müsste das Parlament nicht zu dieser Frage abstimmen.

In der nachstehenden Erklärung vom 7. Oktober 2105 spricht er zur Idee eines möglichen Referendums nach den bundesweiten Wahlen von 2016:

Zwar gilt in Australien ist das Ergebnis einer Volksabstimmung rechtlich nicht bindend, jedoch würde sich das Parlament wohl an eine direkte Äußerung des Volkes halten und ein entsprechendes Gesetz verabschieden.

Der vorige Premierminister Tony Abbott war gegen die Homo-Ehe, obwohl seine Schwester bekennende Lesbe ist. Es gab zwar Ansätze zur Änderung des Gesetzes zur Ehe, aber nur sehr zögerlich und sehr unklar.

Ein mögliches Referendum müsste vom Parlament geplant werden und könnte schon vor den nächsten bundesweiten Wahlen im zweiten Halbjahr 2016 stattfinden – oder erst danach, wie es Abbott vorhatte.

Möglich wäre auch, dass das australische Parlament ein Gesetz zur Homo-Ehe beschließt, das anschließend durch Volksabstimmung nochmals bestätigt werden würde.

Die Parlamentarier sind zur Frage der Homo-Ehe sehr gespalten. Die linke Opposition spricht sich für ein Referendum spätestens drei Monate nach den Wahlen von 2016 aus. Die konservative Nationalpartei, Teil der Regierungskoalition, ist aus religiösen Gründen sehr gegen diese Möglichkeit.

Auch in der liberalen Partei Malcolm Turnbulls finden einflussreiche Mitglieder, dass die gleichgeschlechtliche Ehe den religiösen und konservativen Traditionen der australischen „Multikulturalität“ entgegensteht.

Nach den aktuellen, von Pink News Australia veröffentlichten Umfragewerten vom 13. Oktober 2015 käme die Homo-Ehe auf eine knappe Mehrheit im Senat, würde aber acht Stimmen unter der absoluten Mehrheit im Repräsentantenhaus bleiben.

Nach einer Mitte Oktober 2015 veröffentlichten Umfrage von Research Now mit 1407 Befragten sind die Befürworter der Homo-Ehe geringer unter den Sympathisanten der liberalen Partei (52 %) als bei Menschen, die der Arbeiterpartei (71 %) oder den Grünen (82 %) nahestehen.

Unter den Sympathisanten dieser drei, zum linken Spektrum gehörenden Parteien sind nur 46 % der über 65-Jährigen für die Homo-Ehe.

Wolfgang / MensGo
(Nach australischer Tagespresser vom 21. Oktober 2015, darunter The Australian Financial Review und The Sydney Morning Herald)

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