Chiba (Japan) richtet städtische eingetragene Partnerschaft für Homo- und Heterosexuelle ein

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Chiba (Japan) richtet städtische eingetragene Partnerschaft für Homo- und Heterosexuelle ein

(Blogmensgo, schwuler Blog vom 4. Februar 2019) Toshihito Kumagai, Bürgermeister der japanischen Stadt Chiba, stellte am 29. Januar 2019 die ersten „Partnerschaftsurkunden“ für sechs unverheiratete Paare aus. Chiba ist damit die erste japanische Stadtverwaltung, die eine eingetragene Partnerschaft sowohl für homo- als auch heterosexuelle Paare anbietet. Eigentlich sollte die eingetragene Partnerschaft in Chiba erst im April 2019 in Kraft treten (siehe unseren Artikel), aber der junge Bürgermeister hat schneller gehandelt als erwartet.

Ryuta Yanase und Satoru Ito

Ryuta Yanase und Satoru Ito (56 bzw. 65 Jahre alt) sind eines der sechs kürzlich in Chiba offiziell anerkannten Paare. © amazon.com

Sofort am ersten Tag ließen vier schwule und zwei heterosexuelle Paare in Chiba ihre Partnerschaft eintragen. In Japan selbst gibt es keine gleichgeschlechtliche Ehe oder Partnerschaft, aber in Chiba gewährt die Gemeinde eingetragenen Paaren (sowohl schwul als auch heterosexuell) Leistungen, die mit denen von Ehepaaren in etwa vergleichbar sind. Vergleichbar, aber nicht identisch, weil das nationale japanische Recht nur für Ehepaare gilt – beispielsweise das Erbrecht.

Dennoch ist die eingetragene Partnerschaft in Chiba ein bedeutender Fortschritt für Paare, die nicht heiraten dürfen oder wollen.

Die Stadt Chiba liegt 40 km südöstlich von Tokio und hat laut Volkszählung 2016 fast 1 Million Einwohner. Sie ist damit die viertgrößte japanische Stadt, die ihren Bürgern eine Homo-Partnerschaft ermöglicht, und auch die einzige, die dies auch heterosexuellen Paaren anbietet.

Voraussetzungen für die eingetragene Partnerschaft in Chiba:

  • Zwei unverheiratete Partner, mindestens 20 Jahre alt.
  • Wohnort oder zukünftiger Wohnort in Chiba.

Die wichtigsten Vorteile der eingetragenen Partnerschaft in Chiba:

  • Recht auf den Bezug städtischer Wohnungen.
  • Im Falle eines Krankenhausaufenthaltes: Besuchsrecht für den Ehepartner und Einholung seiner Zustimmung im Falle einer Operation.
  • Wahrscheinlich auch ein größerer Dispo-Kredit auf der Bank.

In Japan gibt es mittlerweile 10 Städte oder Bezirksrathäuser, in denen gleichgeschlechtliche Partnerschaften abgeschlossen werden können.

  • Vier Großstädte: Sapporo (2017), Fukuoka und Osaka (2018), Chiba (2019).
  • Drei Stadtteile von Tokio: Shibuya und Setagaya (2015), Nakano (2018).
  • Drei weitere Städte: Iga, Takarazuka und Naha (2016).

Übrigens: Im Februar 2019 haben etwa zehn schwule und lesbische Paare den Staat wegen Verletzung des Rechts auf Gleichstellung und Ehefreiheit verklagt, die durch die japanische Verfassung ja garantiert sind.

Landkreis Ibaraki erwägt ebenfalls Homo-Partnerschaft

Nördlich von Chiba plant auch der Kreis Ibaraki ab April 2019 eine ähnliche Homo-Partnerschaft. Ibaraki wäre dann die elfte Verwaltung und insbesondere die erste japanische Kreisverwaltung mit einer solchen gleichgeschlechtlichen Partnerschaft.

Die Bedingungen für die Eintragung einer solchen Partnerschaft sind recht ähnlich zu denen von Chiba_ Mindestalter 20 Jahre und im Landkreis wohnen (oder dorthin umziehen wollen). Weitere Einzelheiten sind derzeit noch unbekannt und sollen demnächst vereinbart werden.

Wolfgang / MensGo

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